Eine der zentralen Maßnahmen des BMV im Rahmen der Umsetzung des Gesamtkonzeptes klimafreundliche Nutzfahrzeuge war das von August 2021 bis Ende 2023 laufende Förderprogramm für Klimafreundliche Nutzfahrzeuge und Infrastrukturen (KsNI). Gefördert wurden:
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die Beschaffung von Nutz- und Sonderfahrzeugen mit Batterie und Brennstoffzelle (EG-Fahrzeugklassen N1, N2 und N3) sowie (Oberleitungs-) hybridelektrischen Nutzfahrzeugen (N3)
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die für den Betrieb der Fahrzeuge notwendige Tank- und Ladeinfrastruktur
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die Erstellung von Machbarkeitsstudien zu Einsatzmöglichkeiten von klimafreundlichen Nutzfahrzeugen sowie der Errichtung entsprechender Infrastruktur
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds vom 15.11.2023 und die dadurch erforderliche Konsolidierung des Haushaltes führen dazu, dass nicht alle wichtigen Projekte und Vorhaben des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMV) im geplanten Umfang weitergeführt werden können. Dazu gehört auch die Förderrichtlinie KsNI, die in Folge des Urteils eingestellt wurde.
