Das Bundesministerium für Verkehr (BMV) setzt zwei Fachkommissionen zu Beratung ein: Neben dem neugegründeten Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI) startet auch die Kommission Straßengüterverkehr in die nächste Runde – sie wird auch unter der neuen Hausleitung fortgesetzt.
Expertenforum klimafreundliche Mobilität und Infrastruktur (EKMI)
Ziel des EKMI ist es, das Bundesverkehrsministerium kurzfristig und wirkungsvoll bei der Entwicklung von Maßnahmen im Verkehrssektor für das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung, welches bis Ende 2025 fertiggestellt sein soll, zu unterstützen. Geleitet wird das Gremium von Staatssekretärin Dr. Claudia Elif Stutz.
Das EKMI vereint rund 25 Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft. Ihre frühzeitige Einbindung in den Entwicklungsprozess soll sicherstellen, dass wirtschaftlich machbare sowie finanziell und gesellschaftlich umsetzbare Maßnahmen erarbeitet werden, um die Dekarbonisierung im Verkehr wirksam voran zu treiben.
Das EKMI ist in fünf thematische Arbeitsgruppen eingeteilt:
- Elektrifizierung und Effizienzsteigerung des Pkw-Verkehrs
- Dekarbonisierung des schweren Straßengüterverkehrs
- Kommunale Mobilität und Multimodalität
- Verlagerung auf die Schiene und den kombinierten Güterverkehr
- Einsatz regenerativer Kraftstoffe.
Kommission Straßengüterverkehr
Nachdem sie bereits im Sommer 2024 über 20 konkrete Maßnahmen zur Entlastung der Logistikbranche vorgelegt hatte, wird die Kommission Straßengüterverkehr in eine zweite Runde verlängert. Ihr Ziel ist es, die Logistikbranche spürbar von bürokratischen Lasten zu befreien und fit für die Zukunft zu machen.
2024 waren Erleichterungen beim Aufbau von Lkw-Ladeinfrastruktur und praxistauglichere Regelungen bei Meldepflichten beschlossen worden. Die Kommission tagt unter Federführung des BMV. Ihr gehören zwölf Vertreterinnen und Vertreter führender Logistik- und Branchenverbände an.
